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Hemmoor_April 2014

SAMTGEMEINDE HEMMOOR Bauhofkosten sorgen für Diskussionen Mit dem neuen Lifter können auch außergewöhnlich Gehbehinderte an jeder Stelle des Bades in das Becken eingelassen HEMMOOR MAGAZIN 16 / 2014 9 Neuer Lifter bietet mehr Barrierefreiheit in der OsteWelle Mit einem höhengleichen Zugang, automatisch zu öffnenden Außentüren, einem neu geschaffenen barrierefreien Umkleidebereich und einer Einstiegstreppe ist das Hallenbad „OsteWelle“ auch bisher schon für viele Menschen mit Behinderungen barrierefrei erreichbar. Mit einem kürzlich angeschafften Lifter besteht jetzt auch für außergewöhnlich gehbehinderte und auf einen Rollstuhl angewiesene Menschen die Möglichkeit, in die Schwimmbecken zu gelangen. Mit einer kontrollierten Mechanik können Badegäste ins Wasser gelassen oder wieder herausgehoben werden. Der mobile Lifter kann an jeder Stelle des Hallenbades eingesetzt werden. Mit dieser Anschaffung, die gemeinsam von der Samtgemeinde und der Lebenshilfe finanziert und durch eine Spende von 3.000 Euro unterstützt wurde, ist das Bad jetzt noch behindertenfreundlicher ausgestattet. Bei der öffentlichen Vorstellung des Lifters freuten sich die anwesenden Rollstuhlfahrer über die Verbesserung der Barrierefreiheit. Die Geschäftsführerin der Lebenshilfe Hemmoor, Bärbel Tiedemann, erklärte, dass damit vielen der Bewohner des Lebenshilfewohnheimes jetzt auch ein Besuch des Schwimmbades ermöglicht werde. Aufgrund der einfachen und unkomplizierten Handhabung des neuen Lifters rechnet die Samtgemeinde Hemmoor mit einer entsprechenden Akzeptanz. Das Gerät wird unmittelbar neben dem Beckenrand abgestellt werden. und ist jederzeit kurzfristig mit wenigen Handgriffen einsatzbereit. Bitte sprechen sie das Badpersonal bei Bedarf auf den Lifter an. Wer in den vergangenen Wochen die Diskussionen in den Ratssitzungen verfolgt und die Presseberichte in der Niederelbe- Zeitung gelesen hat, hat festgestellt, dass heftig über die Kosten für die Bauhofleistungen diskutiert wurde. Dabei wurde immer wieder behauptet, dass die Bauhofkosten stark gestiegen oder gar explodiert seien. Wie sich aus der untenstehenden Tabelle allerdings leicht ablesen lässt, kann mitnichten von einer Kostensteigerung, schon gar nicht von einer Kostenexplosion, im Bauhof gesprochen werden. Vielmehr bewegen sich die Bauhofkosten seit Jahren trotz allgemein steigender Tarife und Energiekosten etc. auf relativ gleichbleibendem Niveau, wobei leicht schwankende Personal- und Sachkosten zu unterschiedlichen Beträgen in den einzelnen Jahren führen. Verändert haben sich allerdings die Erstattungen, die die Mitgliedsgemeinden Stadt Hemmoor, Hechthausen und Osten an die Samtgemeinde für Bauhofleistungen zu entrichten haben. In der Vergangenheit, bis einschließlich dem Jahr 2012, hat die Samtgemeinde nur etwa 75 % der tatsächlichen Kosten für die in Anspruch genommenen Arbeitsstunden weiterberechnet und damit den Bauhof in erheblicher Weise subventioniert. Die Samtgemeinde konnte in den zurückliegenden 16 Jahren keinen Haushaltsausgleich erreichen. Deshalb war es geboten und im Übrigen betriebswirtschaftlich selbstverständlich, dass Mitgliedsgemeinden und Samtgemeinde für die in Anspruch genommenen Bauhofleistungen die gleichen Stundenverrechnungssätze berechnet bekommen. Dadurch ist der Anteil, den die Mitgliedsgemeinden an den Gesamtbauhofkosten zu tragen haben, deutlich gestiegen. Für die Gemeinde Osten kommt hinzu, dass gegenüber den Jahren 2011 und 2012 im Jahr 2013 deutlich mehr Bauhofstunden in Anspruch genommen wurden. Insoweit ist die Klage aus den Mitgliedsgemeinden, jetzt höhere Bauhofkosten tragen zu müssen, verständlich, andererseits werden jetzt die tatsächlichen Kosten erstattet, während vorher die Mitgliedsgemeinden Bauhofleistungen vergünstigt erhalten haben. Kritisiert wurde auch, dass ein Stundenverrechnungssatz von 42,77 Euro für eine Bauhofstunde zu bezahlen sei. Dabei handelt es sich natürlich nicht um die Lohnkosten für die Bauhofmitarbeiter, sondern um eine Arbeitsstunde inklusive aller Sachkosten (Maschinenkosten, Abschreibung, Energie, etc), die von jedem Handwerksbetrieb in ähnlicher Größenordnung in Rechnung gestellt wird. Da es sich bei den Bauhofmitarbeitern ganz überwiegend um ausgebildete Fachkräfte, die mit entsprechenden Gerätschaften und Maschinen ihre Leistungen erbringen, handelt, ist ein Stundenverrechnungssatz in dieser Höhe grundsätzlich auch nicht als überhöht anzusehen. Durch die Vereinfachung, die Verrechnung mit einem einheitlichen Stundensatz vorzunehmen, werden natürlich vermeintlich einfache Leistungen, wie Rasenmähen oder Müllbehälter leeren, als zu teuer kritisiert, weil sie von einem gewerblichen Betrieb günstiger eingekauft werden könnten. Andererseits darf aber nicht vergessen werden, dass zum Teil Aufträge mit Maschinen- und Fahrzeugeinsatz deutlich mehr als 42,77 Euro/Stunde kosten würden. Es handelt sich daher bei dem Stundenverrechnungssatz um eine so genannte Mischkalkulation. Insgesamt bleibt festzustellen, dass die Bauhofkosten nicht gestiegen sind, sondern sich lediglich die Verteilung verändert hat. Eine sachliche Diskussion über die Bauhofleistungen insgesamt, die Frage ob Leistungen selbst, durch Bauhofpersonal oder durch private Betriebe erbracht werden sollen und ob nicht Effektivitätssteigerungen durch geeignete Maßnahmen möglich sind, ist eine sinnvolle Diskussion, der sich Verwaltung und Politik in den nächsten Monaten zuwenden werden. Insoweit kann die Grundsatzdiskussion um die Bauhofkosten, die erst durch die vollständige Abrechnung nach dem Verursacherprinzip entstanden ist, am Ende durchaus zu guten Ergebnissen und sinnvollen Verbesserungen führen. Haushaltsjahr Bauhofausgaben 2009 803.202,66 € 2010 854.205,83 € 2011 808.375,39 € 2012 855.279,86 € 2013 801.443,61 €


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