SAMTGEMEINDE HEMMOOR HEMMOOR MAGAZIN 19 / 2015 9 lich zu der Höhe der geplanten Überschüsse kommt, liegt insbesondere an der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung mit den daraus zu erzielenden Steuereinnahmen. Der Finanzhaushalt sieht trotz Zukunftsvertrag umfangreiche Investitionen in Höhe von insgesamt 2.419.100 Euro vor. Folgende Baumaßnahmen sind geplant: Neben den Baumaßnahmen sind noch Mittel für den Erwerb von Grundstücken, Anschaffungen von beweglichen Sachvermögen und Zuwendungen (Ärzteförderung) vorgesehen. Die umfangreichen Investitionen können wegen des Erhalts von Fördermitteln in Höhe von 2.462.200 Euro voraussichtlich gänzlich ohne Kreditaufnahme finanziert werden. Ob letztendlich die veranschlagten Zuwendungen für Investitionstätigkeit in voller Höhe auch vereinnahmt werden können, lässt sich noch nicht abschätzen. Es kommt im Bereich der Stadt Hemmoor somit zu einem weiteren Schuldenabbau. Seit 2006 sind keine neuen Schulden mehr aufgenommen, sondern in erheblichem Maße getilgt worden. Die Gemeinde Hechthausen hat am 24. Februar 2015 den Haushaltsplan mit folgenden Festsetzungen beschlossen: Der Ergebnishaushalt der Gemeinde Hechthausen ist in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen. Für den Finanzplanungszeitraum 2016- 2018 ergeben sich nach der vorliegenden Planung Überschüsse im Ergebnishaushalt. Auch die Gemeinde Hechthausen kann somit aus eigener Kraft ihren Haushalt ausgleichen. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben entwickeln sich positiv. Hierzu zählt insbesondere das Einkommensteueraufkommen. Dieses steigt nach der Planung gegenüber dem Vorjahr um 111.200 Euro. Im Finanzhaushalt sind folgende Investitionen geplant: Neben den vorgenannten Investitionen beteiligt sich die Gemeinde Hechthausen auch an dem Ausbau der Breitbandversorgung im OT Bornberg mit 47.600 Euro. Für die Finanzierung der Investitionen ist neben den geplanten Fördermitteln erstmalig seit dem Jahre 2004 eine Kreditaufnahme in Höhe von 259.500 Euro notwendig. Es lässt sich noch nicht abschätzen, ob letztendlich die veranschlagte Kreditaufnahme in voller Höhe zur Finanzierung der Investitionen benötigt wird. Mit der veranschlagten Kreditsumme kommt es im Bereich der Gemeinde Hechthausen ausnahmsweise zu einer Nettoneuverschuldung. Die Gemeinde Osten hat am 25. Februar 2015 den Haushaltsplan mit folgenden Festsetzungen beschlossen: Der Ergebnishaushalt der Gemeinde Osten ist in Erträgen und Aufwendungen erstmals seit dem Jahre 2009 wieder ausgeglichen, während auch in den vergangenen Jahren die vorläufigen Jahresergebnisse gegenüber den geplanten Fehlbedarfen weitaus geringer ausgefallen sind. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben entwickeln sich weiter positiv. Hierzu zählt insbesondere das Einkommensteueraufkommen. Dieses steigt nach der Planung gegenüber dem Vorjahr um 64.300 Euro. Für die Finanzplanungsjahre 2016 bis 2018 werden nach der vorliegenden Planung geringere Überschüsse im Ergebnishaushalt erwirtschaftet. Dies bedeutet, dass es bereits ab 2017 zu einem Abbau der bis dahin aufgelaufenen Defizite kommen wird. Im Finanzhaushalt sind Investitionen in Höhe von 16.800 Euro geplant. Neben kleineren Investitionen (Erwerb von Grundstücken und Sachvermögen) ist als wesentliche Investition der Kostenanteil der Gemeinde Osten am Neubau einer Kleinkläranlage am Kindergarten in Isensee zu nennen, der im Zuge der Einrichtung einer Krippengruppe notwendig wird. Diese Investitionsmaßnahme ist insbesondere für das erweiterte Angebot im Kindergarten unentbehrlich. Die vorgesehenen geringen Investitionen können dennoch ohne eine Kreditaufnahme nicht finanziert werden. Hierfür ist ein Kreditbedarf in Höhe von 11.800 Euro erforderlich. Durch diese Kreditaufnahmehöhe kommt es allerdings zu keiner Nettoneuverschuldung, da mehr „Altkredite“ getilgt werden. Die Haushaltsgenehmigungen durch den Landkreis Cuxhaven stehen noch aus. Erst wenn diese vorliegen, können insbesondere die Investitionsmaßnahmen durchgeführt werden.
Hemmoor_Magazin_April2015
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